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  • Stefan Möller

Kostenfreie Meisterausbildung zur Förderung der Thüringer Wirtschaft

Das „Thüringer Gesetz zur kostenfreien Meisterausbildung“ war ein weiterer Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. Mit diesem Gesetz sollte den Absolventen eine kostenfreie Meisterausbildung ermöglicht werden, um so der seit Jahren rückläufigen Zahl der Meisterabsolventen in Thüringen entgegen zu wirken. In der Begründung zum Gesetzentwurf machte der AfD-Abgeordnete Björn Höcke deutlich, welche Bedeutung der Meistertitel in Deutschland als Gütesiegel für das Handwerk seit jeher hatte. Für den signifikanten Rückgang der bestandenen Meisterprüfungen machte er vier Gründe aus. Die Ungleichbehandlung zwischen akademischen und beruflichen Ausbildungsgängen müsse abgemildert werden, wozu die kostenfreie Meisterausbildung ein erster Schritt sei.


Eleonore Mühlbauer (SPD) lobte die Initiativen der rot-rot-grünen Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Handwerkskammer, beispielsweise die Meisterprämie für die Jahrgangsbesten oder die Kampagne „Nachfolgen ist das neue Gründen“. Als problematisch wertete sie die hohe Abbrecherquote von bis zu 50 Prozent in der dualen Berufsausbildung, die die Grundlage für die Meisterqualifikation sei. Außerdem warf sie der AfD einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgesetz vor, weil die kostenfreie Meisterausbildung Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft zugutekommen solle.


Olaf Müller (Grüne) warf der AfD Bevormundung, Ausgrenzung und Spaltung der Gesellschaft vor. Der Gesetzentwurf enthielte keinen Lösungsansatz, um mehr Menschen für die Meisterausbildung zu begeistern.


Nach der Meinung von Herbert Wirkner (CDU) setze sich seine Partei seit Jahren für die Einführung eines Meisterbonus nach bayrischem Vorbild in Thüringen ein. Er sah die Zugangsvoraussetzungen im Gesetzentwurf der AfD zu eng gefasst und die Finanzierung durch den Landeshaushalt nicht gewährleistet.


Klaus Rietschel (AfD) berichtete von seinen Erfahrungen aus dem Arbeitgeberverband und machte die Vorteile für das Thüringer Handwerk deutlich.


Stefan Möller (AfD) ging auf einige Einwände der Abgeordneten aus den anderen Fraktionen ein. So sei die fünfjährige Tätigkeit in Thüringen nach der Meisterausbildung vernünftig, da die Kosten vom Freistaat übernommen würden. Er sah das Thüringer Modell nach dem vorliegenden Gesetzentwurf seiner Fraktion als Ergänzung zum allgemeinen Meisterförderungsprojekt der Bundesregierung und einen Anreiz zum qualifizierten Fachkräftezuzug nach Thüringen.





Der Antrag zur Überweidung des Gesetzentwurfes in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft erhielt nur die Stimmen der AfD und wurde damit abgelehnt.