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  • Stefan Möller

"Rechtsrückchen" bei den Grünen?

Da kann Grünenchefin Annalena Baerbock noch so sehr fordern, wenigsten Straftäter 'abzuschieben' - die Realität sieht in grün mitregierten Ländern anders aus. Für die Abschiebungen in Thüringen ist nämlich ihr Parteifreund Justizminister Lauinger zuständig und damit für die hohe Misserfolgsquote verantwortlich.


Wie Annalena Baerbock versucht die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen nur den Anschein zu erwecken, mehr Abschiebungen durchzuführen. Allerdings hat sie keinerlei Maßnahmen ergriffen, um die Effizienz von Abschiebungen zu verbessern. So ist es unverständlich, warum Abschiebungen schon abgebrochen werden, wenn sich ein Ausreisepflichtiger auch nur weigert, am Flughafen aus dem Auto auszusteigen oder bei einer abzuschiebenden Familie nicht alle Familienmitglieder angetroffen werden.


Ob es um vermeintliche Opfer von ausländerfeindlichen Straftaten geht, um Abschiebeschutz für Ausländer, die sich in Krankenhäusern aufhalten (selbst wenn sie kerngesund sind!), die Aussetzung von Abschiebungen in Länder wegen einigen wenigen unsicheren Regionen oder die exzessive Erklärung von Härtefällen durch den grünen Justizminister:


Die Landesregierung sucht aktiv nach Gründen, Abschiebungen nicht durchzuführen, statt deren Erfolgsaussichten durch Maßnahmen zu steigern. Der mangelnde Wille und die dahinterstehende Multikulti-Ideologie der Landesregierung sind deshalb die Hauptgründe für die katastrophale Erfolgsquote bei Abschiebungen in Thüringen. So sieht es auch bei den Grünen im Bund aus.


Deshalb gilt: Wer Abschiebungen will, muss AfD rein - und Grüne aus den Parlamenten rauswählen!


Hier ein Artikel aus der OTZ, der einen Überblick über die Zustände gibt: https://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Mehr-als-1000-Abschiebungen-wurden-in-Thueringen-abgebrochen-1060005225?fbclid=IwAR3ni13bkAZxGcCEM858kV143S6AMgye5kDAFzDbeZzNftiOl-XjOW5zvmU