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  • Stefan Möller

Wenn die Maßstäbe völlig verrutschen - Einwanderung in Thüringen während der Coronakrise


Meine kleine Anfrage zur Einreise- und Infektionssituation bei sogenannten 'Schutzsuchenden' ist nun endlich beantwortet worden. Ich hatte nachgefragt, weil ich angesichts der um sich greifenden Gerüchte (z. B. um das vermeintliche 'Aufnahmelager Nobis') endlich einmal Daten in Erfahrung bringen wollte.


Zunächst teilt das Justizministerium mit,dass im Zeitraum vom 1. Februar bis zum 10. Mai 610 Migranten in unseren Freistaat eingereist, aufgenommen und registriert worden sind, der Großteil davon vor dem Lockdown ab Mitte März. Im selben Zeitraum sind nach den Infos des Ministeriums keine Migranten im Rahmen des Ansiedlungs- (Resettlement)Programms nach Thüringen gekommen.


Kann man die Zahlen glauben?


Ich denke schon. Sie erklären vor allem, warum Minister Adams (Grüne) solch einen Druck gemacht hat, dass der Freistaat weitere Migranten aus Griechenland aufnimmt. Denn die 610 Migranten dürften kaum reichen, um das Ausmaß an Transferzahlungen an die politischen Verbündeten von Rot-Rot-Grün - die vom Förderdickicht bestens lebende Asyl- und Sozialindustrie rund um AWO & Co. - rechtfertigen zu können. Der Rubel muss weiter rollen, schließlich ist das meines Erachtens eines der am meisten unterschätzten Motive für die verrückte Zuwanderungspolitik der letzten Jahre.


Etwas Interessantes habe ich aus der Antwort des Ministeriums noch herausgefunden und ich finde, das ist der eigentliche Skandal:


Auf meine Frage, bei wie vielen Eingereisten eine Corona-Infektion diagnostiziert wurde, kam folgende schwindelerregende Zahl als Antwort heraus: 1




Zur Erinnerung: Im Rahmen des hoch gelobten Corona-Maßnahmepakets plant Rot-Rot-Grün 13,35 Mio. Euro allein für Präventionsmaßnahmen gegen die Infektion mit dem Coronavirus ein. Bei einem einzigen bekannten Infektionsfall in den Unterbringungseinrichtungen! So setzt Rot-Rot-Grün Prioritäten.



Bin nun angesichts der Faktenlage gespannt, ob CDU & FDP im Haushaltsausschuss gemeinsam mit der AfD ein Veto des Landtags gegen diese Geldverschwendung ermöglichen, oder ob das wieder 'unverzeihlich' ist ...