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  • Stefan Möller

Zur Personalnot in der Pflege in Thüringen

Der Antrag der AfD-Fraktion: „Dem Pflegenotstand entschlossen entgegenwirken! Freie Potenziale von Kranken- und Altenpflegern aus osteuropäischen Nicht-EU-Staaten für Thüringen gewinnen“ wurde am zweiten Tag des Septemberplenums wieder mal zur späten Stunde aufgerufen.


In der Antragsbegründung sagte die AfD-Abgeordnete Corinna Herold, dass in Thüringen trotz des vielbeklagten Fachkräftemangels laut einer jüngst veröffentlichten Fachkräftestudie rund 45 Prozent der in der Pflege Tätigen in Teilzeit beschäftigt seien. Das liege zum Teil an fehlenden Vollzeitstellen, aber auch daran, dass viele Pflegebeschäftigte in Thüringen oft an der Belastungsgrenze arbeiteten. Zwar werde im Pflegepersonalstärkungsgesetz die Schaffung von 13.000 Pflegefachkraftstellen für Gesamtdeutschland zugesagt, aber das reiche vor dem Hintergrund der alternden Gesellschaft nicht aus. Zusätzlich zur Gewinnung von Fachkräften im eigenen Land müssten gut qualifizierte, motivierte und kulturell anschlussfähige Fachkräfte so bald wie möglich in Thüringen eingesetzt werden.





Die Redner aller anderen Fraktionen schilderten neben der derzeitigen Situation und bestehenden Problemen im Bereich der Pflege auch die Maßnahmen, die vor allem durch die jeweilige Fraktion initiiert worden seien. Einig waren sie sich darin, dass man die AfD und deren Antrag nicht brauche, um zu erklären, woher Pflegekräfte gewonnen werden könnten. Der AfD-Antrag sei weder sachlich noch inhaltlich notwendig bzw. „völlig aus der Zeit gefallen“. Wenn ausländische Fachkräfte angeworben bzw. ausgebildet würden, müsse dafür gesorgt werden, dass sie nicht durch „einen ausländerfeindlicher Pöbel à la AfD“ vertrieben würden, der sie durch die Kommunen jage, in denen sie lebten und arbeiteten, so der Redner der SPD.


Corinna Herold setzte sich mit den Redeinhalten ihrer Vorredner auseinander und verwies auf das Grundsatzprogramm ihrer Partei, in dem sich diese für eine qualifizierte Einwanderung aussprach. Im Zuge der Unterstützung zum Erwerb der Sprachkompetenz wird auch über die Arbeitskräftebindung in Thüringen zu reden sein.


Weiterhin sei es eine tollkühne Behauptung, die AfD sei daran schuld, dass keine Fachkräfte mehr nach Deutschland kämen. Schließlich ließen sich jeden Tag mehrere Hundert Migranten auch nicht von der AfD abschrecken, nach Deutschland einzureisen und ins deutsche Sozialsystem einzuwandern. Mit einer guten Bezahlung und angemessenen Arbeitsbedingungen müsse die Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte in den Westen verhindert werden.


Abschließend sagte Corinna Herold, ihre Fraktion werde genau hinschauen, was bei diesen Arbeitsbeschaffungsprogrammen für geflüchtete Menschen am Ende für Zahlen herauskämen. Mit diesem Antrag wollte die AfD eine Facette zur Fachkräftegewinnung hinzufügen, um die große Bedarfslücke in der Alten- und Krankenpflege in Thüringen für die nächsten Jahre zu schließen. Die angeworbenen Fachkräfte aus der Westukraine würden am Ende auch wegen der AfD hier bleiben, weil sie konservativ, katholisch und kritisch gegenüber muslimischer Massenmigration seien.


In der Abstimmung erhielt der Antrag nur die Stimmen aus der AfD-Fraktion.