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  • moeller49

Ein Familienrichter aus Ostdeutschland zieht den Lockdown-Stecker ...

Wenn Entscheidungen des Amtsgerichts Weimar mehr erreichen, als Anträge im Parlament, sagt das viel über die Funktionsfähigkeit der Demokratie aus. Dank der Entscheidung aus Weimar müssen die Kinder von zwei Weimarer Schulen vorerst nicht die kontrafaktisch angeordnete Corona-Maskenpflicht ertragen.

Fakt ist, dass es sich um eine sehr ungewöhnliche und mutige Entscheidung eines Richters handelt, die aber auch in ihrer Reichweite sehr beschränkt ist. Ihr Wert liegt im dadurch angestoßenen Diskussionsprozess, bei dem endlich auch mal Experten zu Wort kommen, die nicht ins Schema des politisch-medialen Komplexes passen und dort daher ausgegrenzt, dumm gemacht und mit Hass überzogen werden. Selbiges geschieht schon lange in den Parlamenten, in denen nicht demokratischer Diskurs, sondern Hass und Ausgrenzung den Ton angeben. Danke an den mutigen Richter, der diese einzige gut gesicherte Grenze überwunden hat - egal, ob diese Entscheidung Bestand hat oder nicht!


Übrigens für alle, die mich fragen, warum die AfD diesen Weg nicht geht: Sie tut es seit einem Jahr. Nur klagen wir vor dem Verfassungsgericht, weil wir es erstens als Fraktion können und weil zweitens dessen Entscheidungen auch für andere Gerichte und Fälle Anwendung finden.