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  • moeller49

Misstrauensvotum gegen Ramelow

Das Misstrauensvotum der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat große Wellen geschlagen. Der Ausgang war klar, also das außer den 22 Abgeordneten der AfD-Fraktion keine weiteren Stimmen für das Misstrauensvotum abgegeben wurden. Das zu hoffen wäre allerdings auch naiv gewesen.

Uns ging es darum, entweder die CDU beim Wort zu nehmen und zur Aufstellung eines eigenen Kandidaten gegen Ramelow zu veranlassen oder sich eben als Stabilisator der rot-rot-grünen Koalition ohne Gestaltungswillen zu entzaubern. Mit dem beigefügten Video habe ich dokumentiert, warum ich Bodo Ramelow das Misstrauen ausgesprochen habe und was ich vom Verhalten der CDU-Fraktion halte (die an der Abstimmung nicht teilnahm.


Klar war natürlich auch, dass unser Misstrauensvotum dafür genutzt wurde, um im wahrsten Sinne des Wortes "Hass und Hetze" über den Staatsfeind Nr. 1 (Björn Höcke) und seine Fraktion auszuschütten. Die Beschimpfungen seitens des rot-rot-grünen Lagers sind insofern erwartbar gewesen und keine Erwähnung wert. Interessanter war da schon die Reaktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden Prof. Mario Voigt.

Zur Erinnerung: Herr Voigt hatte vermutlich keine Sekunde darüber nachgedacht, das Wahlversprechen seiner Partei umzusetzen und einen eigenen Kandidaten für das Misstrauensvotum gegen Ramelow aufzustellen, obwohl wir die CDU ausdrücklich dazu aufgefordert hatten. Stattdessen war seine größte Sorge, wie er sicherstellen konnte, dass keine Stimmen von CDU-Abgeordneten für das Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow in der Urne landen. Mangelndes Vertrauen gegenüber den eigenen Abgeordneten führte zur Lösung, dass die CDU einfach gar nicht an der Abstimmung teilnahm, sondern sitzen blieb. Dass diese in jeder Hinsicht rückhaltlose Strategie heftige Kritik von allen Seiten hervorrief, muss Voigt ziemlich gewurmt haben. Seine Rede zum Misstrauensvotum triefte geradezu vor Hass auf Björn Höcke und die AfD. Die dabei verwendeten rhetorischen Methoden sind es durchaus wert, dokumentiert und kommentiert zu werden, was im zweiten Video geschehen ist.