Suche
  • moeller49

Wie gelingt ein Neustart der Demokratie?

Viele zehntausende Menschen gehen in diesen Tagen auf die Straße, um den autoritären Staatsumbau in Deutschland, vor allem die Ausgrenzung und Spaltung, Impfzwang, Impfpflicht, Berufsverbote sowie die faktische Abschaffung der Versammlungsfreiheit zu stoppen.

Diese Grundrechte werden uns Stück für Stück von einem Machtkartell genommen. Es besteht aus der etablierten Politik mit ihren abhängigen Institutionen wie dem RKI oder dem Ethikrat, der Presse und den Rundfunkanstalten, hohen Kirchenvertretern, sogenannten Spitzenverbänden und einem kaum zu überschauenden Geflecht politischer Vereinigungen und Stiftungen, über das faktisch alle Beteiligte dieses Kartells miteinander verbunden sind.


Wer nicht dazugehört, hat kaum etwas zu sagen. Selbst wenn eine Partei wie die AfD in Thüringen und Sachsen ca. ein Viertel aller Wähler repräsentiert, wird sie vom besagten Kartell nicht nur politisch kaltgestellt und diffamiert, sondern ihr unter Missachtung geltenden Rechts sogar der Zugang zu den ihren Wählern zustehenden Gremien verwehrt. Oh Wunder: Einen effektiven Rechtsschutz gibt es dagegen nicht. Denn wer stellt die höchsten Richter unseres Landes auf? Richtig, die etablierte Politik!


Die entscheidende Frage ist daher: Wie kann angesichts dieser Ausgangslage aus den friedlichen Spaziergängen und Protestaktionen ein Neustart der Demokratie gelingen? Sind z.B. Neuwahlen eine Lösung? Hier kommt mein Versuch einer Antwort:


Als AfDler bin ich stolz darauf, dass meine Partei auf der Seite der Protestbewegungen steht. Ich weiß aber auch, dass nicht jeder Teilnehmer zukünftig die AfD wählen wird. Als Demokrat kann ich akzeptieren, dass viele Menschen teilnehmen, die mit bestimmten Positionen der AfD (oder deren Zerrbild in den Medien) nichts anfangen können. Menschen, die konservativ sind, aber nicht CDU wählen können. Die liberal sind, aber nun wissen, dass die FDP nichts anderes als eine Honigfliegenfalle für sie ist. Die links sind, aber anders als der lifestylelinke Mainstream keine Grundrechtseingriffe a la China oder Umverteilungsfantasien zulasten der eigenen Bevölkerung akzeptieren, bloß weil das Wort „solidarisch“ angehängt wird.


Wen sollen diese Menschen im Fall einer Neuwahl wählen? Die offensichtliche Repräsentationslücke in unserer Deutschen Demokratischen Republik 2.0 macht sie zu Opfern und sorgt für einen steten Sieg des Machtkartells, egal wie es abgestraft wird. Denn für über 50 % wirds schon reichen. Diese Gewissheit ist der Grund, warum das Machtkartell so rücksichtslos Politik gegen weite Teile der Bevölkerung durchsetzt.


Will man diesen undemokratischen Mechanismus durchbrechen, muss die Repräsentationslücke geschlossen werden, bevor es zu Neuwahlen kommt. Dazu braucht es Änderungen im Wahlrecht, um außerparlamentarischer Opposition wie beispielsweise der Bürgerinitiative „Freies Thüringen“, den „Freien Sachsen“ und anderen Gruppen eine erfolgreiche Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen. Freiwillig wird dies das Machtkartell nicht machen. Hierzu braucht es den Druck friedlicher Straßenbewegungen, aber auch die Forderung an das Machtkartell, endlich mitbestimmen zu können. Die Runden Tische von 1989 haben gezeigt, wie sowas gehen kann.


Warum sollten wir dieses Konzept nach dreißig Jahren in Ostdeutschland nicht nochmal ausprobieren und vielleicht mit einem Volksbegehren verbinden, welches ein demokratisches Wahlrecht außerhalb des Machtkartell ermöglicht? Ich würde mir wünschen, dass wir mit unseren Straßenprotesten am Ende nicht nur die Impfpflicht verhindern, sondern auch eine Neustart der Demokratie ermöglichen. Er wäre dringend notwendig.


Ihnen und Ihren Familien eine schöne Weihnachtszeit,


Stefan Möller

AfD-Landessprecher Thüringen