Damit das Rad sich drehen  kann - alternative Verkehrspolitik für Erfurt

Erfurt ist einerseits verkehrstechnisch hervorragend erschlossen. Unsere Stadt verfügt etwa über eine zentral bedeutsame Autobahnanbindung und einen Flughafen. Obendrein kann man seit 2017 von Erfurt aus fast jede Metropolregion Deutschlands in vergleichsweise kurzer Zeit mit dem Zug erreichen – dank der guten Lage unserer Stadt in Deutschland.

Doch leider wird auch in Erfurt seit ein paar Jahren eine ideologiegeleitete Verkehrspolitik gegen den Kraftverkehr betrieben. Unter der Projektbezeichnung „Begegnungszone“ wurden Lieferzeiten in der Innenstadt und Quartiersdurchfahrten geschlossen. Der PKW-Verkehr soll nach dem Willen von SPD, Linken und Grünen auch durch massive finanzielle Belastungen aus der Stadt weitgehend herausgedrängt werden. Hinzu kommt eine so genannte „Umweltzone“, welche die Wirtschaft und den PKW-gebundenen Individualverkehr in Erfurt massiv einschränkt.

Die ideologisch motivierte Behinderung des Liefer- und Individualverkehrs wird es mit der AfD nicht mehr geben. Zu einer modernen freiheitlich-bürgernahen Landeshauptstadt gehört auch das Recht und die Möglichkeit, sich in Erfurt für den PKW als Fortbewegungsmittel zu entscheiden. Wir werden daher prüfen, inwiefern verkehrseinschränkende Maßnahmen der letzten Jahre aufgehoben werden können. Die Umweltzone werden wir in jedem Fall abschaffen.

Scharfen Widerstand wird es von uns auch gegen das von der rot-rot-grünen Stadtführung verfolgte ‚Parkraumkonzept‘ für Erfurt geben. Wir halten überhaupt nichts vom Verdrängen des Pendlerverkehrs aus der Innenstadt, denn er trifft vor allem die Vorortbewohner unserer Landeshauptstadt, die in Erfurt arbeiten und einkaufen. Zudem werden wir uns für besondere Familienparkplätze in der Stadt stark machen, die die Mobilität für Menschen mit Kindern in der Innenstadt erleichtert.

Fehlende Parkplätze wollen wir nicht mit weiteren Parkhäusern ausgleichen, da dies angesichts des knappen Wohnraums in Erfurt einer Flächenverschwendung gleichkommt. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die Errichtung von Tiefgaragenparkplätzen in Kombination mit darüberliegendem Wohnraum vorrangig verfolgt wird.

Ideologischen Verkehrsprojekten wie der Förderung oder Bevorzugung von PKW-Elektromobilität in Erfurt erteilen wir eine klare Absage. Wir erkennen darin schon deshalb keinen Sinn, weil damit vor allem die Konkurrenz zur einzigen wirtschaftlich-technisch effizienten Elektromobilität in Erfurt gefördert wird – nämlich den Erfurter Straßenbahnen. Es ist nach unserer Überzeugung zudem Aufgabe der Wirtschaft, aus neuen Technologien attraktive und markttaugliche Produkte zu entwickeln. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Technologieentscheidungen durch eine bevormundende Altparteienpolitik in der Regel in Sackgassen führen.

Zwangsbeiträge für einen fahrscheinfreien öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) lehnt die AfD entschieden ab. Wir setzen uns im Gegenzug für besonders günstige Kurzstreckentickets ein. Des Weiteren wollen wir Menschen mit Behinderung, Kindern, Auszubildenden und sozial schwachen Erfurtern eine möglichst kostenfreie Nutzung des ÖPNV ermöglichen.

Die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs in Erfurt werden wir erhöhen, indem wir durch eine verstärkte Bestreifung Pöbeleien und Aggressionen in den Straßenbahnen oder an den Haltestellen unterbinden.